Chronik | Urfahr-Umgebung | Kurt Schmidsberger | 24.11.2011

Österreich noch sicherer machen

ÖVP Urfahr-Umgebung beschäftigt sich intensiv mit Sicherheitspolitik

Als Mitglied des parlamentarischen Innenausschusses und Präsident des oberösterreichischen Zivilschutzverbandes begrüßt Nationalrat Mag. Michael Hammer den konsequenten Kurs der ÖVP im Sicherheitsbereich.

In einer Themenkonferenz der österreichischen Volkspartei beschäftigte man sich ausgiebig mit dem Thema „Sicherheit und Kinderschutz“. Dort wurden unter anderem die Themen „sicher durch die Polizei, sicher gegen Banden / Terroristen und Hacker, sicher mit dem Bundesheer, sicher für unsere Kinder und sicher für Menschenrechte“ behandelt. Abg. z. NR Mag. Michael Hammer war mit den Ergebnissen der Themenkonferenz sehr zufrieden und nützte die ÖVP-Bezirksleitungssitzung in Urfahr-Umgebung, um über die vorliegenden Ergebnisse zu berichten.

„Österreich ist eines der sichersten Länder. Unsere Aufgabe ist zu schauen, dass dies auch so bleibt“, so Hammer. So ist sich der Nationalrat ganz sicher, dass in Zukunft viel vorgebeugt werden muss. Kommt es schließlich doch zu einem Verbrechen und dadurch zur Verfolgung, so braucht die Exekutive notwendige Mittel zur Verbrechensbekämpfung.

Klares Bekenntnis zum Bundesheer

Die gesamte Bundesheerstruktur gehört reformiert – es soll für die Gesellschaft nützlich sein. Deshalb müssen die zentralen Aufgaben des Bundesheeres sichergestellt werden. „Für uns ist ganz klar – die Wehrpflicht muss beibehalten werden. Würde man die Wehrpflicht abschaffen, dann würde es auch keinen Zivildienst mehr geben – das kann und will ich mir gar nicht vorstellen. Unsere Linie ist ein 3-Säulen-Modell: Militärdienst, Katastrophendienst oder Zivildienst. Da ist für jeden etwas dabei“, so Hammer.

Cybersicherheit und Terrorismus

Wichtiger Schwerpunkt der ÖVP ist der konsequente Kampf gegen Terrorismus. Hier stehen im Parlament einige gesetzliche Initiativen an. Wichtig ist uns auch der Kampf gegen Hacker und Internet-Kriminalität. Hier müssen wir die Bevölkerung vor ungewollten und gefährlichen Angriffen schützen.

Kinderschutz

„Kinder sind unser größtes Gut - wir müssen sie aufgrund ihrer Hilflosigkeit besonders schützen“, so Hammer.

Ganz wichtig ist, dass man die zivilrechtlichen Verjährungsfristen verlängert. Außerdem gehören die Mindeststrafen bei Straftaten eingeführt bzw. angehoben.

„Wir alle dürfen nicht wegschauen, wenn Unrecht geschieht. Hinschauen und gegen das Unrecht kämpfen sollte unser Motto lauten“, schließt Hammer ab.